Bundeshausgeflüster #28

Ereignisreiche Wochen zwischen 10 Grad und 31 Grad Celsius in Bundesbern, neigen sich dem Ende zu. So frostig und hitzig waren auch die Debatten. Ab und an hat eine Abkühlung in der Aare, ein engagiertes Fussballballspiel oder eine 50 Jahre-Feier die Gemüter aufgeheitert. 

Hinter den Kulissen der Armeebotschaft 

In den letzten Tagen haben wir über die Armeebotschaft debattiert und kaum ist diese verabschiedet und der Bundesrat stellt sich hinter die Rüstungsstrategie, rumpelt es gewaltig aus dem Ostflügel des Bundeshauses. Aber lies zuerst, was sich im Vorfeld abgespielt hat.

Die Armeebotschaft 2025 umfasst drei Bundesbeschlüsse:

• das Rüstungsprogramm
• das Immobilienprogramm
• die Ausserdienststellung der F-5 Tiger

Die SP Schweiz lehnt pauschale Militärkritik ab. Wir sind nicht grundsätzlich gegen Investitionen in die Armee. Aber wir verlangen, dass diese Investitionen sicherheitspolitisch sinnvoll, finanziell verantwortungsvoll und strategisch zukunftsfähig sind. 

Zusammenfassend ist unsere Haltung differenziert: Ja zur digitalen Sicherheit, zur Cyberabwehr und zum Luftraumschutz. Aber nein zu symbolischen Panzer- und Artillerieprojekten, die Milliarden binden, ohne einen realen Beitrag zur Sicherheit der Bevölkerung zu leisten.

Wer Sicherheit ernst nimmt, setzt nicht auf Panzerromantik, sondern auf Vorsorge, Resilienz und Kooperation. Die Armee der Zukunft muss realitätsnah, zivil eingebettet und auf die effektiven Risiken ausgerichtet sein – nicht auf die Schlachtfelder der Vergangenheit. Wie habe ich abgestimmt? 

Ich habe mich bei der Gesamtabstimmung mit ein paar anderen aus meiner Fraktion der Stimme enthalten und zwar weil ich der Meinung bin, dass wir durchaus Investitionen in die Armee tätigen müssen. Der grösste Teil meiner Fraktion hat die Armeebotschaft abgelehnt. 

Neugierig? Hier geht’s zum Amtlichen Bulletin

Aber eigentlich ist die Armeebotschaft mit den News der letzten beiden Tage schon wieder uralt. Wir mussten erfahren, dass die bestellten F35- Kampfjets deutlich teurer werden, entgegen den zahlreichen Versprechungen von Altbundesrätin Amherd. Noch vor ein paar Wochen hat sie uns in der Kommission bestätigt, dass der Fixpreis gelte. Wir sind schlichtweg angelogen worden.

Die SP hat immer moniert, dass der Fixpreis und die Lieferfristen in der aktuellen geopolitischen Lage kaum möglich sind und wir waren von Anfang an gegen den Kauf des Flugzeugtyps F35. Die Fesseln an die USA sind zu gefährlich und das zeigt sich jetzt glasklar. Selbstverständlich bin ich persönlich für Kampfjets aber europäische Modelle sollten wieder diskutiert werden und eine Zusammenarbeit mit Europa ist unumgänglich. 

Es braucht sofort eine Gesamtkonzeption zum Luftraumschutz mit dem Fokus auf Drohnen, bevor wir den F35 beschaffen.

Was denkst du dazu: F-35 trotz über 1 Milliarde Mehrkosten kaufen – oder lieber neu orientieren?

Teile gerne deine Meinung, sie ist mir wichtig!

Sparen auf Kosten des Sports?

Es donnert nicht nur in der Sicherheit, sondern auch beim Sport. Auch hier erlebten wir eine unerwartete Hiobsbotschaft: J+S unter dem Sparhammer!

• Das Bundesamt für Sport (BASPO) hat für das Jahr 2026 tiefgreifende finanzielle Veränderungen für das grösste Sportförderpogramm des Bundes (J+S) angekündigt.
• Ab 2026 sollen die Subventionsbeiträge von «Jugend- und Sport» um 20% gekürzt werden.
• Auf der einen Seite wird die Politik nicht müde zu betonen, wie wichtig Sport zur Gesunderhaltung der Bevölkerung ist und gleichzeitig soll genau in diesem Bereich gespart werden?

Ich werde mich mit Vehemenz dafür einsetzen, dass wir ein Budget genehmigen, dass die nötigen finanziellen Mittel für die wichtige Bewegungsförderung von Kindern und Jugendlichen sicherstellt. 

Dazu brauche ich auch eure Hilfe, liebe Sportverbände, Kantone und Sportkommissionen. Lasst uns zusammen kämpfen! 

Gefährliche Initiative abgewehrt: Das steckt dahinter

Wenn wir gerade beim Sport sind, kann ich euch noch einen Schwank zur Halbierungsinitiative «200 Franken sind genug» erzählen. Nach etlichen Stunden Monsterdebatte, sprich 80 Redner und Rednerinnen, konnten wir die gefährliche Initiative ablehnen. 

Was konnte ich dazu beigetragen?

• Ich habe einen spezifischen Teil herauskristallisiert- nämlich dem Sport eine Stimme gegeben
• Weniger Sichtbarkeit bedeutet weniger Förderung. Gerade für Breitensport, Frauensport und Nachwuchs. Sport verbindet Generationen, Regionen und Sprachen, schafft Gemeinschaft und Identität

Hier findest du mein ganzes Votum

Was lief sportlich während der Session?

Wir rannten beim Parlamotion um das Bundeshaus, spielten auf dem Bundesplatz Fussball und ich nahm bei einer Herzensangelegenheit Teil, nämlich beim Bike4kids der Stiftung «Freude herrscht». Am Charity-Event werden Spenden für den grössten Kinder-Veloevent der Schweiz «MyBikeDay» gesammelt.

Was steht an:

• Eine spannende SIK- Sitzung am Dienstag (Auskunft des Bundesrates zur F35)
• Jugend und Sport- Gelder für die nächsten Jahre sicherstellen. Strategie überlegen während der Sommerpause

...und zum Abschluss noch ein wenig 

Geflüster

Wer kennt sie nicht, die Gummibärli «Schläckseckli» aus dem Schwimmbad oder der Eishalle. Neu gibt es diese leckeren Säckli auch im Bundeshaus. Süss und sauer mögen die Politiker und Politikerinnen anscheinend gerne. Wer nicht schnell genug ist, findet das Körbchen leer auf. 

Das Geheimnis des einsamen Sitzes 6: Gegenüber des Plenums der SVP sitzen die vier Stimmenzähler, ihre vier Ersatzleute sowie die Präsidentin  und ihre zwei Stellvertreter. Der unbeliebte und  einsame Platz Nummer 6 des Nationalratssaals muss Lega-Nationalrat Lorenzo Quadri besetzen. Da es nicht genug Platz in seiner SVP- Fraktion hat, musste der „rechts aussen“ Politiker an die Front sitzen.

Bundesrat Rösti hat sich als ausgezeichneter Drummer an unserer 50 Jahre Geburtstagsparty erwiesen. NR Aline Trede hat uns mit ihrer Rockröhre begeistert.