Bundeshausgeflüster #27

Warum wir im Mai tagten und was es mit der Vorstossflut auf sich hat erfährst du hier im Maigeflüster. Über Einiges habe ich mich gefreut, über anderes geärgert. So ist das in der Politik.

Sondersession Mai

• Dient vorwiegend dem Abbau von Motionsfluten unserer grossen Kammer. 

Das ist jetzt etwas verwirrend. Tatsächlich werden in ziemlichem Eiltempo mehrere angestaute Vorstösse bewältigt und ganz ehrlich, kenne ich von etlichen den Inhalt nicht im Detail. Wir dürfen Vorstösse nur während der Sessionen einreichen und die Maisession wird rege genutzt, um bereits abgebaute Anliegen wieder nachzureichen. Eine zynische Bemerkung kann ich mir nicht verkneifen: 

« All diejenigen, die bei der Verwaltung abbauen wollen und Sparmassnahmen monieren, sollten dann sehr zurückhaltend sein, wenn es um die Einreichung eigener Vorstösse geht ...» 

Hier ein spannender Artikel dazu: SRF « Das sind die Vorstosskönige und -königinnen des Parlaments » 

• Rund 3000 zu behandelnde Geschäfte sind im letzten Jahr eingereicht worden
• Die Beantwortung eines Vorstoss «kostet» durchschnittlich 8000 Franken

Ihr könnt euch selbst Gedanken zu diesem Sachverhalt machen. Nun möchte ich euch noch erzählen, wie es mir bei meinem zweiten Besuch in der WAK (Kommission für Wirtschaft und Abgaben) ergangen ist. Kürzlich habe ich eine Parlamentarische Initiative eingereicht, welche die Aufhebung der straflosen Selbstanzeige von Schwarzgeld fordert.

Was ist passiert und wie geht es weiter?

• Die Steueramnestie ist in der WAK auf taube Ohren gestossen, ausser bei Links und Grün
• Im Juni kommt das Anliegen in die grosse Kammer

Mir ist aber aufgefallen, dass in etlichen Kommentaren zu diversen Berichterstattungen ganz im Gegensatz zu meiner letzten Forderung, nämlich der Auflösung des Bankgeheimnisses, viel weniger Zuspruch gekommen ist. Steuerbetrug wird als Kavaliersdelikt deklariert. Ich bin sicher, dass es zu einem Einnahmeboom geführt hätte und wir die anstehenden Ausgaben finanzieren könnten. Abgesehen davon, wird ja dann auch längerfristig mehr Steuergeld reinkommen, da eben die Konti deklariert würden.

«Ein Schelm wer denkt, dass im Inland wohl auch von Herr und Frau Schweizer Schwarzgeld liegt»?

Hier liest du mehr über: Hast du Schwarzgeld? Dann solltest du es besser melden

Das hat mich genervt:

Du hast sicher mitbekommen, dass die «bilinguen Klassen» in Bern gestrichen werden sollen. Hat dich das auch geärgert? Oder findest du, dass die Hauptstadt, mit einem grossen Anteil an französisch Sprechenden dieses Angebot nicht benötigt? 

Deine Meinung interessiert mich; schreib doch in den Kommentaren etwas dazu.

Teile gerne deine Meinung, sie ist mir wichtig!

Was steht an:

• Swiss Olympic Forum
• Junisession

Was beschäftigt mich sportlich?

Aktuell bin ich vorwiegend als Trainerin in Magglingen bei der Spitzensport- RS für unsere Nationalmannschaftsspieler von Swiss Ice Hockey unterwegs. Ein grosser Teil der rekrutierten Spieler versucht derzeit, bei den Weltmeisterschaften eine Medaille für die Schweiz zu gewinnen. Die etwas Jüngeren triffst du beim Kraft- und Schnelligkeitstraining oder beim Spielen in Magglingen, bevor dann die Rückkehrer von der WM uns komplettieren.

...und wie immer noch ein kleines

Geflüster

Natürlich sind wir nicht Rom in Bern und haben auch keinen Papst. Wir haben aber einen ehemaligen Gardisten «intra muros». Es ist nämlich Martin Siedler, stellvertretender Protokollchef beim Bund. Er organisiert die offiziellen Besuche ausländischer Politikerinnen und Politiker in Bern. Zudem organisiert er die Dienstreisen Schweizer Politikerinnen und Politiker im Ausland. Der sportliche Siedler joggte nicht nur durch die Parks im Vatikan, sondern arbeitete auch als Kommunikationstrainer für angehende Offiziere sowie für Spitzensportlerinnen und Spitzensportler in Magglingen.