Bundeshausgeflüster #20

Bundeshausgeflüster #20
Quelle: Parlamentsdienste 3003 Bern, Herbstsession 2024

Vor einem Jahr stand ich in der Schlussphase des Wahlkampfes- heute darf ich mit viel Freude auf mein erstes Parlamentsjahr zurückschauen. Ich möchte mich hier bei euch allen bedanken. Ihr habt mich immer wieder auf wichtige Themen aufmerksam gemacht. Die Nähe zu euch ist mir wichtig und ich bin überzeugt, dass ein Milizsystem sinnvoll ist, um nicht die Bodenhaftung zu verlieren.

Nun wollt ihr sicher wissen, was politisch läuft.

Viel fordern und keine Verantwortung übernehmen

Ich habe bereits im letzten Beitrag erklärt, wieso das Armeebudget aufgestockt wird. Mit dem geplanten, massiven und schnelleren Anstieg werden Spargelüste laut. Wieso ist das problematisch?

  • Weil ausgerechnet die Bürgerlichen, welche das Armeebudget zu verantworten haben, keine realistischen Sparmassnahmen auf den Tisch bringen
  • Weil es naiv ist, nur auf der Sparseite zu suchen und kaum auf der Einnahmeseite
  • Weil es unfair ist, die Aufstockungen für die Armee mit Kürzungen bei der Entwicklungszusammenarbeit zu kompensieren
  • Die Kantone dafür bluten zu lassen

Zusammen mit den steigende Ausgaben für die Altersvorsorge und für die Armee muss der Bund ab 2027 rund 4 Milliarden Franken pro Jahr sparen.

Betroffen sind alle; Gesundheit, Bildung, öV, Sport, etc

was nervt mich (und das nicht zu kurz):

  • Keine Strategie auf der Einnahmeseite
  • Die schnelle Erhöhung des Armeebudgets blockiert zu viele andere wichtige Dinge

Was kann ich tun?

  • Auf der Einnahmeseite Lösungen bieten; z.B. mit meiner parlam. Initiative (zum automatischen Datenaustausch zwischen Banken und Steuerverwaltung im Inland)
  • Die unbeliebte Idee der Mehrwertssteuererhöhung nicht einfach verwerfen, sondern gut darüber nachdenken, ob diese allenfalls das kleinste Übel wäre. Aber es gefällt mir nur mässig. (Das letzte Wort hättest sowieso du; darüber dürftest du abstimmen).

Betrifft die Sparübung den Sport auch?

Leider ja und so wie es aussieht in mehreren Bereichen. Auch den Breitensport soll es treffen. Ab Januar können wir uns via Vernehmlassung einbringen. Ich zähle auf euch Verbände, Kantone, Sportgrossanlässe, etc. Bringt euch ein! Ich werde an eurer Seite kämpfen.

Was steht an:

  • SIK- Sitzung. Ich übernehme das Geschäft des Flugpassagierdatengesetzes in meiner Fraktion
  • Ende Oktober präsentiere ich meine Beweggründe zur Einreichung der parlamentarischen Initiative (AIA im Inland- Auflösung Bankgeheimnis) in der WAK

Was beschäftigt mich sportlich?

Im Oktober bin ich immer mit viel Sport, meiner Leidenschaft, beschäftigt. Sei es Weiterbildung, selber im Einsatz stehen, Sportpolitik, etc. Am liebsten stehe ich natürlich für die Trainerinnen und Trainer im Einsatz.

  • Magglingertrainertagung und Prämierung Swiss Olympic Coach Award
  • GV swiss coach
  • Magglingertag und Verabschiedung von Direktor Matthias Remund
  • Prüfungsexpertin bei der Trainerbildung Schweiz
  • Spitzensport-RS

Geflüster

Wie du dir denken kannst, finde ich den Entscheid der Juso, die BDS- Bewegung zu unterstützen, völlig vergriffen und unsensibel. Jung zu sein bedeutet nicht, Narrenfreiheit zu geniessen.

Im letzten Beitrag habe ich übrigens das Armband von Balthasar Glätti (Grüne) gezeigt. Ein paar von euch haben es rausgefunden aber seeeehr wenige ;)

Ein Fotograph hat mir gesagt, dass ich definitiv die Turnschuhe parlamentsfähig gemacht habe. Es gibt eine Bildergallerie der Herbstsession, wo verschiedenste Schuhe von Parlamentariern und Parlamentarierinnen abgelichtet worden sind. Das Titelbild habe ich aus dieser Gallerie genommen.