Bundeshausgeflüster #17

Zurück aus Paris von den Olympischen Spielen, krachte es gleich gewaltig in Bundesbern. Mathematische Missgeschicke und die Seifenoper in der Sicherheitskommission waren definitiv schweisstreibend. Aber kurz zurück zu Paris; mit vielen positiven Erlebnissen bin ich nach Hause gereist. Paris hat mit atmosphärischen, emotionalen Spielen Massstäbe gesetzt. Es ist möglich und wir sollten Olympische Winterspiele in der Schweiz wagen. Die Vision Sport als gesellschaftliches Projekt zu verstehen, birgt unglaublich starkes Potential.

Hast du dich auch schon verrechnet? Hoffentlich nicht in dieser Dimension. Es ist bestimmt der Rechnungsfehler des Jahres und ja- ich fühle mich ziemlich um das Abstimmungsresultat des Rentenalters betrogen. Falsche Tatsachen hatten wohl fatale Auswirkungen auf das zukünftige Frauenrentenalter.

Das Kneifen des Bundesrates

Kann ja jedem einmal passieren..., könnte man denken. Sehr, sehr schade, dass es ausgerechnet beim Bundesamt für Sozialversicherungen (zur Zukunft der AHV) geschehen ist. Der Skandal ist, dass dieser einfach zu lange totgeschwiegen wurde. Der nette Fehlbetrag über ein paar Milliärdchen soll nun gar zusätzliche Lohnbeiträge überflüssig machen. Zuerst herrschte Panik und es wurde vom bürgerlichen Lager verschrien, dass eine 13. AHV-Rente nur mit massivsten Massnahmen bezahlt werden kann. Und siehe da, plötzlich möchte der Bundesrat sogar auf zusätzliche Lohnprozente verzichten und begräbt den Plan, das Geld aus einer Kombination aus höherer Mehrwertsteuer und höheren Lohnbeiträgen zu nehmen. Da soll noch einer drauskommen. Persönlich könnte ich mit der Mischform gut leben. Ich weiss, dass die MWST keine soziale Steuer ist, denke aber, dass sie so tragbar wäre. Aber nur eine Erhöhung der MWST ist unfair. Eine weitere Erhöhung des Rentenalters ist ein NO GO!

Und nun zum Schauplatz des Zimmers 286. Hier tagt die SIK in regelmässigen Abständen

Die Seifenoper

Es war zu heiss im Zimmer und das nicht nur wegen der 30 Grad Celsius. Wie ihr in den Medien lesen konntet, versuchten wir für das Armeebudget Geld zu finden. Bekanntlich will die bürgerliche Mehrheit schneller Geld in die Armee pumpen. Nur haben wir kein Geld und schon gar nicht schnell; es fehlen vier Milliarden Franken zusätzlich als bisher geplant. Ganz dreiste Kollegen und Kolleginnen würden im humanitären Bereich, respektive der Entwicklungshilfe sparen, um das Budget zu retten. Geht die Schweiz ja schliesslich nichts an, wie es anderen so geht. Der gute Kompromiss von Martin Candinas, mittels eines Fonds die Armee zu speisen, wurde abgelehnt, obschon das Geld zurückbezahlt werden müsste. Die Bürgerlichen haben deutlich mehr Geld für die Armee gefordert und wollen es noch schneller haben.

Sollen sie jetzt eine tragbare Lösung bringen und nicht einfach irgendwelche Kürzungen einfordern, die den Schwächsten weh tun und der Schweiz sicher keinen guten Ruf bescheren. Wir können nicht immer nur Rosinen picken.

Es war echt hart, die schweisstreibenden Debatten zu verfolgen und gleichzeitig das Plätschern des Wasserspiels auf dem Bundesplatz im Rücken zu haben. Eine Abkühlung hätte einigen Hitzköpfen gut getan...

Das steht an:

• Am 23. August diskutieren wir, ob die Schweiz genug für die Ukraine macht.
  LUZIA TSCHIRKY (ehem. SRF-Korrespondentin Russland, Ukraine, Belarus), ANDREA ZRYD (Nationalrätin), CHRISTA MARKWALDER (ehem. Nationalrätin), MARGARITA ANTONI (Ukrainischer Verein Schweiz), BENJAMIN SCHENK (Prof. Universität Basel)
  https://dispo.space/#we-love-ukraine-i-23.08.2024&&108

• Am 28. August geht es in Mülenen um die umstrittene Biodiversität. BR Rösti wird einführen und Sandro Brotz schafft es sicher, Ernst Wandfluh, Jürg Grossen, Irène Kälin und mich aus der Reserve zu locken.

Geflüster:

Nach wichtigen Sitzungen lauern die Medienschaffenden bereits vor dem Zimmer und da wir meist eine Sperrfrist haben, müssen wir uns möglichst schnell verdrücken, sonst geraten wir unter den Verdacht, Geheimes auszuplaudern. Mit Argusaugen wird man vom politischen Gegenspieler beobachtet. Ich flitze immer schnell die Wendeltreppe herunter, suche meist etwas verzweifelt den Badge in meiner Tasche, um dann durch die Drehtür zu verschwinden. Danach nimmt man am besten eine Stunde lang das Natel nicht ab.

Hier kriegst du einen Einblick in Zimmer 286.