Bundeshausgeflüster #13

Wie jedes Jahr, habe ich mich am GP von Bern mit «sauren» Beinen den Aargauerstalden hochgekämpft und mich vom Publikum berauschen lassen. Ein riesiger Volksanlass in der Hauptstadt, bestens organisiert. Bist du dir bewusst, dass das nicht selbstverständlich ist und  Sportanlässe in anderen Ländern immer um die Sicherheit der Bevölkerung bangen? In diesem Zusammenhang erzähle ich dir gerne etwas über unseren Geheimdienst in der Schweiz.

NDB, Nachrichtendienst des Bundes - im Auftrag des Bundes

Im Rahmen der letzten SIK-Kommissionssitzung haben wir den Nachrichtendienst des Bundes (NDB) besucht. Mit etwas James Bond-Feeling und dem Verständnis vom «bodenständigen, besten gehüteten Geheimnis der Schweiz» liessen wir uns aufklären, wie aktuell Spionage, Cyberkriminalität und Extremismus bei uns in der vermeintlich wohlbehüteten Schweiz sind. Ist dir bewusst, was dein Kind auf TikTok alles reinzieht und es möglicherweise genau dort radikalisiert wird? Hattest du schon einmal das schleichende Gefühl, ausspioniert zu werden oder dass deine Wildkamera nicht von einem Tier, sondern von einem Hacker befallen worden ist? Dann liegst du ziemlich richtig...

Tägliche Arbeit des NDB:

• Früherkennung und Bekämpfung von Terrorismus
• Gewalttätiger Extremismus
• Spionage
• Verbreitung von Massenvernichtungswaffen
• Cyberangriffe auf kritische Infrastrukturen
• Sicherheitspolitische Informationen werden ausgewertet und dienen der Beurteilung von Bedrohungen

007 - hat keinen Platz: Geschüttelter Martini, stets geladene Walther PPK und Glamoiur stehen nicht auf der Prioritätenliste.

 Was braucht der NDB unbedingt?

Personelle Verstärkung, denn die wahre Gefahr der Schweiz ist nicht der mechanisierte Angriff, sondern ein Cyberangriff.

Und nun komme ich noch zum Kuhhandel, wie er von den Medien nett bezeichnet wird.

Wir brauchen diesen cleveren Deal und manchmal kriegt man nicht alles aber Teile davon. Die Schweiz hat sich bis Anhin vornehm zurückgehalten beim Thema zur Unterstützung Ukraine und sich hinter der Pseudoneutralität versteckt. Friedensförderung und humanitäre Hilfe bringt mindestens gleich viel für die Sicherheit unserer Schweiz wie dessen Aufrüstung. Wobei Aufrüstung in der Schweiz, wenn wir schon von Kuhhandel sprechen, als heilige Kuh behandelt wird.

Der Deal: 15 Milliarden Franken sollen als ausserordentliche Ausgaben an der Schuldenbremse vorbeigeschleust werden. Damit das Armeebudget rascher aufgestockt werden kann (1% des BIP) sollen 10 Milliarden gesprochen werden und 5 Milliarden für den Ukraine-Wiederaufbau, ohne dass die Summe der Entwicklungshilfe in anderen Ländern abgezwackt wird. 

Es wäre nicht fair, die Armee schneller aufzurüsten und gleichzeitig den anderen wichtigen Auftrag der Friedensförderung in den Hintergrund zu stellen. Wir müssen beides machen! Die starre Schuldenbremse steht uns im Weg und mit einer pragmatischen Lösung können wir allen mehr oder weniger gerecht werden. Wer das Gefühl hat, dass humanitäre Hilfe abgebaut werden sollte, ist naiv- irgendwann steht die Schweiz ganz alleine da und niemand hat Interesse uns zu helfen. Wir könnten uns niemals alleine gegen einen Aggressor verteidigen, niemals!

Geflüster aus der Kommissiom

Aus der Kommission darf nichts rausgehen, ausser allenfalls eine persönliche Meinung zu einem Geschäft. Wir sind dem Kommissionsgeheimnis unterstellt.

Hier eine erlaubte Kostprobe: Viktorinox will zukünftig auch Messer ohne Klingen herstellen, was natürlich bei einigen Romands für Empörung gesorgt hat. Die Frage war naheliegend, ob der Korkenzieher auch als Klinge gilt und natürlich sowieso von höchster Wichtigkeit sei.

Persönlich stehe ich auf den Klassiker mit Klingen.