Aber bitte eine klare Strategie und keine spontane Shoppingtour bei der Beschaffung von Rüstung

Andrea Zryd -

Die geopolitische Situation ist instabil. Aber Putin steht nicht am Rhein und ich frage mich ernsthaft, ob wir jetzt den vaterländischen Krieg vorbereiten wollen oder uns mit viel realeren Gefahren für die Schweiz auseinandersetzen. Heisst nicht, dass wir nicht auch auf ein Szenario vorbereiten, wo es eine verteidigungsfähige Armee mit Bodentruppen braucht. Aber viel realistischer sind andere Gefahren und diese sind längst angekommen.

  • Organisiertes Verbrechen. Die Mafia lässt auch in der Schweiz ihr Netzwerk wirken.
  • Cyberangriffe, die sehr ernst zu nehmen sind.
  • Terrorismus 
  • Hybridangriff

Um die Bevölkerung von solchen Angriffen zu schützen, brauchen der Nachrichtendienst und das Fedpol mehr finanzielle Kraft.

Ich stehe zu einer Armee, die verteidigt und fordere einen klaren Plan und Kooperationen:

  • Eine Armee, die die Verteidigungsstrategie konkret definiert, sonst läuft die Rüstungsplanung noch mehr aus dem Ruder. 
  • Für welche Fähigkeit braucht die Armee welche Waffe oder System und dazu bitte das Preisschild.
  • Wir dürfen uns nicht darauf verlassen, dass andere europäische Staaten indirekt für unsere Sicherheit sorgen, sondern müssen unseren Teil selber übernehmen.
  • Kein unnötiges, teures Material beschaffen (leider war es öfters auch zu viel Schrott), das folglich das Budget für nötiges Rüstungsmaterial auffrisst.

Wir müssen uns sehr schnell unterhalten, ob wir weiterhin autark denken oder näher mit Europa arbeiten wollen. Jetzt und nicht erst in einem Kriegsfall! Sind wir ehrlich, die Schweiz hat alleine keine Chance! Persönlich bin ich überzeugt, dass wir für die Schweiz zentrale Begriffe wie Neutralität, Verteidigung und Kooperationen inhaltlich neu diskutieren müssen. Der Réduit-Gedanke und die Idee, sich im Falle eines Angriffs in die Festungen im Berg zurückzuziehen, war vielleicht vor bald 100 Jahren richtig. Eine ausreichende Sicherheit können wir nur zusammen mit Partnern erreichen.

Genauso wichtig für die Sicherheit sind der Bevölkerungsschutz und die Friedensförderung.

Wie wäre es, wenn wir das Armeebudget nicht noch mehr aufblähen und mehr Geld für den Wiederaufbau von kriegsgeschädigten Staaten einsetzen und zur Stabilisierung von Moldawien und der Ukraine nutzen. Wäre da der Sicherheit nicht mehr gedient? Was denkst du?

Hier geht es zur Arena, wo meine Parteikollegin Priska Seiler- Graf Stellung zur Frage «ist die Armee gerüstet» nimmt: https://www.srf.ch/play/tv/arena/video/ist-die-schweizer-armee-geruestet?urn=urn:srf:video:a4c94d2b-8a63-437f-b415-8167e86f514e

Das steht an

  • Meine 2. Session. Ich berichte in zwei Wochen darüber. 
  • Die Abstimmung zur 13.- AHV- Rente. Stimme jetzt JA!

Persönliches

Es freut mich, dass sich ein paar von euch für einen Besuch ins Bundeshaus gemeldet haben. In der Sommersession plane ich diese ein. Wer noch Lust hat, kann sich weiterhin bei mir melden, schreib einfach in die Kommentare.

Geflüster 

An einem normalen Sitzungstag, der von 8 Uhr bis ca. 18.30 Uhr dauert, hat meine Sportuhr 4000 Schritte angezeigt. Darum heisst eine Sitzung definitiv Sitzung...Die paar Schritte habe ich wohl auf dem Weg zum Bahnhof und bestenfalls noch zur Kaffeemaschine getätigt. Viel zu wenig! In meinem Alltag komme ich ohne Training auf 20'000 Schritte. Ein Grund mehr, dass ich mich über den Mittag während der Session sportlich betätige. 

Es wird geflüstert, dass Altbundesrat Dölf Ogi hat seine Morgenbesprechungen öfters mit seinen Leuten bei einem Marsch an der Aare einberufen hat.